Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Patient:innen

Allgemeines
1. SOFY GmbH (im Folgenden “SOFY”) ist eine im österreichischen Firmenbuch zu FN 488003 b eingetragene Gesellschaft, die unter der Marke edupression.com® unter der Webadresse (im Folgenden “Webseite”) und über mobile Applikationen eine Plattform mit (kostenpflichtigen) Produkten im Bereich der Behandlung von Depression (im Folgenden “Produkte”) bereitstellt. Insbesondere werden über diese Plattform das Selbsthilfeprogramm mit psychoedukativen Inhalten (im Folgenden “Psychoedukation”) sowie ein Stimmungstagebuch zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus stellt SOFY auch bestimmte entgeltfreie Produkte (im Folgenden “entgeltfreie Produkte”) zur Verfügung. Die Produkte und die entgeltfreien Produkte sind in der Leistungsbeschreibung unter Punkt 3. dieser AGB und insbesondere auf der Webseite näher dargestellt.
2. Die von SOFY bereitgestellten Produkte und entgeltfreien Produkte bieten keinen Ersatz für ärztliche oder psychotherapeutische Behandlungen
3. Sollten bei Ihnen Suizidgedanken oder Suizidpläne bestehen oder während der Nutzung unserer Produkte oder entgeltfreien Produkte auftreten, müssen Sie sich umgehend an eine psychiatrische Notambulanz, die bekannten Notrufnummern (insbesondere Rettung) oder einen Psychiater wenden. Unsere Produkte und entgeltfreien Produkte sind für solche Situationen nicht geeignet.
4. SOFY erbringt die Produkte und die entgeltfreien Produkte ausschließlich für volljährige natürliche Personen. Die Nutzung der Produkte oder entgeltfreien Produkte durch minderjährige natürliche Personen erfordert die vorherige Zustimmung des oder der Erziehungsberechtigten der minderjährigen Person.
Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) gelten für alle von SOFY erbrachten Produkte und entgeltfreien Produkte im Bereich edupression.com®. SOFY schließt Verträge mit Kunden und erbringt die Produkte und entgeltfreien Produkte gegenüber Nutzern nur unter Anwendung dieser AGB in der jeweils gültigen Fassung. Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Der Nutzer wird ersucht, diese AGB aufmerksam durchzulesen, bevor er die Produkte und entgeltfreien Produkte nutz
Leistungsbeschreibung
1. Die von SOFY gegenüber den Nutzern bereitgestellten Produkte umfassen derzeit unter anderem das digitale Medizinprodukt und Selbsthilfeprogramm Psychoedukation sowie das digitale Medizinprodukt Stimmungsdiagramm und ein betreutes Forum. Weiters stellt SOFY ein Cockpit (Dashboard) für Nutzer und für die Depressionsspezialisten (Experten auf dem Gebiet der Depressionsbehandlung wie zB Ärzte, Psychologen und Psychotherapeuten) zur Verfügung. Zu den entgeltfeien Produkten zählen derzeit ein fachspezifischer Newsletter, bestimmte Inhalte des Selbsthilfeprogramms und eine vereinfachte Version des Stimmungsdiagramms. Nähere Informationen dazu sind auf der Webseite abrufbar. Vertragsbestandteil zwischen SOFY und dem Nutzer werden jeweils die vom Nutzer im Buchungsprozess bestellten Produkte. Die Erbringung der entgeltfreien Produkte kann von SOFY jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt, beschränkt oder abgeändert werden.
2. Der Abschluss eines Vertrages zwischen SOFY und dem Nutzer auf Basis dieser AGB begründet kein Vertragsverhältnis zwischen dem Depressionsspezialisten und den Nutzern. Weiters vermittelt SOFY nicht das Zustandekommen eines Vertrages zwischen dem Depressionsspezialisten und dem Nutzer. Der Depressionsspezialist und der Nutzer haben eigenständig einen Behandlungsvertrag abzuschließen. Das Vertragsverhältnis zwischen SOFY und den Depressionsspezialisten auf Basis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der SOFY GmbH (Produkt edupression.com®) – für Depressionsspezialisten bleibt vom Vertrag zwischen SOFY und den Nutzern unberührt.
Zustandekommen des Vertragsverhältnisses
1. Ein Vertrag zwischen SOFY und dem Nutzer kommt durch die Buchung eines oder mehrerer Produkte oder entgeltfreier Produkte durch den Nutzer zustande.
2. Vor Abschluss des Vertrags hat sich der Nutzer im Zuge seiner Bestellung (Buchung) auf der Webseite oder der mobilen Applikation von SOFY zu registrieren und ein Benutzerkonto anzulegen. Dabei hat der Nutzer seine E-mail Adresse einzugeben und ein Passwort auszuwählen. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff durch Dritte ausreichend zu sichern. Für den Fall der Bestellung von (kostenpflichtigen) Produkten hat der Nutzer bestimmte zusätzliche Daten (wie auf der Webseite ersichtlich) einzugeben, zB die für die Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten. Diese Informationen sind jeweils wahrheitsgetreu anzugeben. SOFY ist berechtigt, die Registrierung von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Im Rahmen der Registrierung wird das Benutzerkonto für den Nutzer angelegt. Nach der Registrierung erhält der Nutzer eine Bestätigung des Eingangs der Registrierung. Mit Übermittlung der Bestätigung kommt der Vertrag über die Erbringung der Produkte und der entgeltfreien Produkte zustande.
Preise und Zahlungsbedingungen
1. Die Preise für die Bereitstellung der Produkte sind auf der Webseite ersichtlich. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf der Webseite veröffentlichten Preise und Bedingungen. Der angegebene Preis enthält die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile und ist unmittelbar mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Bei einem Abschluss einer Abovariante erfolgt die Zahlung monatlich im Voraus.
2. Dem Nutzer stehen die auf der Webseite genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
3. Für den Fall, dass SOFY bezüglich der Bereitstellung von Produkten ein Vertragsverhältnis mit einem Unternehmen, einer Krankenkasse, einer sonstigen juristischen Person, oder Depressionsspezialisten (im Folgenden “Drittbesteller”) abgeschlossen hat und ein Nutzer ein Mitarbeiter oder Leistungsberechtigter des Drittbestellers ist, kann der betroffene Nutzer die Produkte kostenlos nutzen. Die Nutzungsbedingungen für die Produkte werden diesfalls zwischen dem Nutzer und dem Drittbesteller und im Vertrag zwischen SOFY und dem Drittbesteller vereinbart. Abgesehen von den Regelungen in diesem Punkt 4. finden die AGB auch in diesem Fall auf das Verhältnis zwischen SOFY und dem Nutzer unverändert Anwendung.
4. Für den Fall eines Zahlungsverzuges verpflichtet sich der Nutzer zur Bezahlung der gesetzlichen Verzugszinsen aus dem geschuldeten Gesamtbetrag. Des Weiteren schuldet der Nutzer, soweit gesetzlich zulässig, den Ersatz angemessener und notwendiger gerichtlicher und außergerichtlicher Betreibungsmaßnahmen.
Widerrufsrecht
1. Der Nutzer ist berechtigt, innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Zum Zwecke der Ausübung des Widerrufsrechts hat der Nutzer SOFY eine entsprechende eindeutige Erklärung (zum Beispiel per Post, Telefax oder Email) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, zu übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer die Erklärung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Nutzer können dafür das auf der Webseite abrufbare Muster-Widerrufsformular verwenden.
  
  Widerrufsformular (rtf-File)
2. Die Widerrufserklärung hat an folgende Kontaktdaten von SOFY zu erfolgen:
  Die Widerrufserklärung hat an folgende Kontaktdaten von SOFY zu erfolgen:
  SOFY GmbH,
  Am Renninger 8,
  3400 Klosterneuburg, Österreich
  Telefon: +49 151 55690860
  E-Mail: info@sofy.group
Pflichten der Nutzer:innen
1. Nutzer:innen haben die zur Verwendung der Webseite und der Produkte sowie entgeltfreien Produkte notwendige Hard- und Software und den dafür erforderlichen Internetzugang bzw Telefonanschluss selbst bereitzustellen.
2. Nutzer:innen haben bei der Verwendung der Produkte sowie entgeltfreien Produkte alle anwendbaren gesetzlichen und sonstigen rechtlichen Vorschriften und alle Pflichten nach diesen AGB einzuhalten. Insbesondere haben Nutzer:innen Folgendes zu unterlassen:
  - Die Speicherung, Veröffentlichung und Übermittlung von rechtswidrigen Inhalten bzw Inhalten, die Rechte Dritter, insbesondere Urheber- oder Leistungsschutzrechte, sonstige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen;
  - die rechtswidrige Bedrohung, Beleidigung, Diskriminierung oder Belästigung anderer Personen wegen Geschlecht, Rasse, Religion oder Überzeugungen;
  - die Speicherung oder Übermittlung persönlicher Daten anderer Nutzer, soweit nicht die Betroffenen damit einverstanden sind oder eine gesetzliche Ermächtigung besteht
  - die Nutzung der Produkte oder entgeltfreien Produkte zur Begehung von strafgesetzwidrigen oder rechtswidrigen Handlungen (z. B. Spaming, Hacken etc),
  - den Missbrauch der Produkte oder entgeltfreien Produkte in betrugsmäßiger Absicht oder die Duldung eines Missbrauchs durch Dritte;die Gewährung des Zugangs zum Benutzerkonto des Nutzers an Dritte oder die Gestattung der ständigen Inanspruchnahme der Produkte oder entgeltfreien Produkte an Dritte ohne vorherige Zustimmung von SOFY.
3. Im Falle der Verletzung einer vertraglichen Verpflichtung des Nutzers (insbesondere gemäß diesem Punkt 7 und Punkt 10) ist SOFY berechtigt, den Zugang des Nutzers zu seinem Benutzerkonto so lange zu sperren, bis der vertragskonforme Zustand wiederhergestellt ist.
Änderungen der Kundendaten, Zugang von Erklärungen
1. Der Nutzer ist verpflichtet, SOFY den Verlust seiner Geschäftsfähigkeit unverzüglich bekannt zu geben.
2. Hat der Nutzer Erklärungen nicht erhalten, weil er SOFY über die in Punkt 4.2. angeführte E-Mail Adresse zum Nutzerkonto nicht mehr nutzt und Änderungen dieser elektronischen Adresse nicht durchgeführt hat und SOFY Erklärungen an dieser gesendet hat, so gelten diese Erklärungen trotzdem als dem Nutzer zugegangen. Diese Bestimmung gilt nicht gegenüber Verbrauchern.
3. Rechtlich bedeutsame Erklärungen von SOFY können dem Nutzer auch mittels SMS-Nachrichten, über Posts im Activity Feed des Nutzerkontos oder an eine für diese Zwecke vom Kunden bekanntgegebene E-Mail Adresse übermittelt werden.
Haftung
1. Für den Fall, dass Nutzer:innen einen Behandlungsvertrag mit einem Depressionsspezialisten abgeschlossen haben und dabei die Produkte und/oder entgeltfreien Produkte genutzt werden, haftet SOFY nicht für Schäden oder Kosten jeder Art, die dem Nutzer aus seinem Vertragsverhältnis mit dem Depressionsspezialisten entstehen. Weiters haftet SOFY nicht dafür, dass der Depressionsspezialist die für die Erbringung seiner Dienstleistungen bestehenden öffentlich-rechtlichen Vorgaben, zB in Bezug auf Datenschutz, etc., einhält.
2. Die von SOFY zur Verfügung gestellten Produkte und entgeltfreien Produkte werden auch von anderen Nutzern in Anspruch genommen. SOFY ist stets bemüht sicherzustellen, dass die Produkte ohne Unterbrechungen verfügbar sind und die Übermittlungen fehlerfrei verlaufen. Durch die Eigenart des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch der Zugriff des Nutzers auf die Webseite oder das Benutzerkonto kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Einrichtungen oder Services zu ermöglichen. Der Nutzer hat daher keinen Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit oder ständige Funktionsfähigkeit der Produkte und entgeltfreien Produkte.
3. Soweit in diesen AGB nichts anderes geregelt ist, haftet SOFY – mit der Ausnahme von Schäden an der Person– nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
4. Das individuelle medizinische Ansprechen auf die Therapie hängt von verschiedensten Einflussfaktoren ab und kann – analog einer medikamentösen Therapie – im Einzelfall nicht garantiert werden.
5. Die Haftung ist in Fällen leichter Fahrlässigkeit dem Grunde und der Höhe nach begrenzt auf vertragstypisch vorhersehbare Schäden.
6. Für die Erbringung von entgeltfreien Produkten ist die Haftung zur Gänze ausgeschlossen.
Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte
1. Die von SOFY bereitgestellten Produkte, entgeltfreien Produkte, Webseite, die zugrunde liegende Software und Datenbank und sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Die Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und jede Art der Verwertung durch den Nutzer bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von SOFY. Downloads und Kopien der Webseite sind nur für die vertragsgemäße Nutzung erlaubt. Unzulässig ist daher das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen von Informationen und Daten in irgendeiner Form, sofern die Webseite eine solche Funktion nicht ausdrücklich anbietet.
2. Unter der Bedingung der Einhaltung dieser AGB und aller sonstigen anwendbaren und etwaigen weiteren vertraglichen Bestimmungen gewährt SOFY dem Nutzer das nicht-ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die Webseite und die Produkte sowie entgeltfreien Produkte zu nutzen. Das Nutzungsrecht des Programms erlischt mit Ablauf der Vertragslaufzeit. Der Nutzer ist nicht berechtigt:
  - seinen Zugang Dritten zu überlassen, insbesondere zu vermieten, zu verleihen, zu reproduzieren, weiterzuverkaufen oder in sonstiger Weise zu vertreiben oder weiterzugeben;
  - die Produkte sowie entgeltfreien Produkte für gewerbliche oder geschäftliche Aktivitäten zu nutzen, insbesondere zur entgeltlichen Erbringung von Leistungen für Dritte;
  - Funktionalitäten der Webseite oder der Produkte sowie entgeltfreien Produkte, für die ihm keine Nutzungsrechte eingeräumt wurden, zu aktivieren und zu nutzen;
  - den Quellcode der Webseite oder der Produkte sowie entgeltfreien Produkte zu ändern, zu übersetzen, zu vervielfältigen, zu dekompilieren, seine Funktionen zu untersuchen, außer soweit gesetzlich zulässig.
Laufzeit und Beendigung
1. Die Laufzeit der Verträge zwischen SOFY und dem Nutzer über (kostenpflichtige) Produkte ist jeweils auf der Webseite geregelt. Befristete Produkte enden nach Ablauf der jeweils auf der Webseite für das betroffene Produkt angegebenen Laufzeit (zum Beispiel nach Ablauf der Dauer der Lernmodule). Unbefristete Produkte (zum Beispiel die Bereitstellung des Stimmungsdiagramms) sind jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 2 Wochen von beiden Seiten formlos kündbar. Aus Gründen der Datenminimierung und des Datenschutzes können entgeltfreie Produkte (kostenlose Probekonten, sog. Free Accounts) nach einer Inaktivität von 3 Wochen von SOFY gelöscht werden.
2. Das Recht zur vorzeitigen außerordentlichen Kündigung beider Seiten aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung durch SOFY gilt unter anderem die Verletzung der Pflichten des Nutzers gemäß Punkt 7.
Allgemeine Bestimmungen
1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, oder sollte ein wesentlicher Punkt nicht geregelt sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
2. Diese AGB unterliegen der Anwendung des österreichischen Rechts. Die Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und das UN-Kaufrecht sind – soweit nicht zwingende Kollisionsnormen entgegenstehen – nicht anwendbar.
3. Gerichtsstand für alle Klagen aus einem Vertragsverhältnis mit SOFY ist, soweit rechtlich zulässig, das sachlich zuständige Gericht in Klosterneuburg, Österreich. Für Klagen, die einen Vertrag zwischen SOFY und einem Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes betreffen, gilt der Gerichtsstand, in dessen Sprengel der Verbraucher seinen Wohnsitz, seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder den Ort der Beschäftigung hat, als vereinbart.

edupression.com®

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Patient:innen

Gültig für edupression.com/ch – Schweizer Markt

Stand: Juli 2026

1. Allgemeines

1.1 SOFY GmbH (im Folgenden „SOFY») ist eine im österreichischen Firmenbuch zu FN 488003 b eingetragene Gesellschaft mit Sitz in Am Renninger 8, 3400 Klosterneuburg, Österreich. SOFY betreibt unter der Marke edupression.com® die Webseite https://edupression.com/…ch (im Folgenden „Webseite») sowie mobile Applikationen und stellt darüber eine Plattform mit kostenpflichtigen Produkten im Bereich der Behandlung von Depression zur Verfügung. Insbesondere werden über diese Plattform das Selbsthilfeprogramm mit psychoedukativen Inhalten (im Folgenden „Psychoedukation») sowie ein Stimmungstagebuch bereitgestellt. Darüber hinaus stellt SOFY auch bestimmte entgeltfreie Produkte zur Verfügung. Die Produkte und die entgeltfreien Produkte sind in der Leistungsbeschreibung unter Punkt Leistungsbeschreibung dieser AGB und auf der Webseite näher dargestellt.

1.2 Die von SOFY bereitgestellten Produkte und entgeltfreien Produkte bieten keinen Ersatz für ärztliche oder psychotherapeutische Behandlungen.

1.3 Sollten bei Ihnen Suizidgedanken oder Suizidpläne bestehen oder während der Nutzung unserer Produkte auftreten, müssen Sie sich umgehend an eine psychiatrische Notambulanz, die Dargebotene Hand (Tel. 143, kostenlos, 24h), den Sanitätsnotruf (Tel. 144) oder eine Psychiaterin / einen Psychiater wenden. Unsere Produkte sind für solche Situationen nicht geeignet.

1.4 SOFY erbringt die Produkte und die entgeltfreien Produkte ausschliesslich für volljährige natürliche Personen (Mindestalter 18 Jahre). Die Nutzung durch minderjährige Personen erfordert die vorherige Zustimmung des oder der Erziehungsberechtigten.

2. Geltungsbereich

2.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle von SOFY erbrachten Produkte und entgeltfreien Produkte im Bereich edupression.com® für Nutzer:innen mit Wohnsitz in der Schweiz. SOFY schliesst Verträge mit Kunden und erbringt die Produkte und entgeltfreien Produkte gegenüber Nutzer:innen nur unter Anwendung dieser AGB in der jeweils gültigen Fassung.

2.2 Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Nutzer:innen werden ersucht, diese AGB aufmerksam durchzulesen, bevor sie die Produkte und entgeltfreien Produkte nutzen.

3. Leistungsbeschreibung

3.1 Die von SOFY gegenüber den Nutzer:innen bereitgestellten Produkte umfassen insbesondere:

Das digitale Selbsthilfeprogramm mit psychoedukativen Inhalten (Psychoedukation) als digitales Medizinprodukt
Das Stimmungsdiagramm als digitales Medizinprodukt
Ein Cockpit (Dashboard) für Nutzer:innen und für Depressionsspezialist:innen (Ärzt:innen, Psycholog:innen, Psychotherapeut:innen)

Zu den entgeltfreien Produkten zählen derzeit ein fachspezifischer Newsletter, bestimmte Inhalte des Selbsthilfeprogramms und eine vereinfachte Version des Stimmungsdiagramms. Nähere Informationen sind auf der Webseite abrufbar.

3.2 Der Abschluss eines Vertrages zwischen SOFY und den Nutzer:innen begründet kein Vertragsverhältnis zwischen den Depressionsspezialist:innen und den Nutzer:innen. SOFY vermittelt nicht das Zustandekommen eines solchen Vertrages. Ein allfälliger Behandlungsvertrag zwischen Depressionsspezialist:innen und Nutzer:innen ist eigenständig abzuschliessen.

3.3 Die Erbringung der entgeltfreien Produkte kann von SOFY jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt, beschränkt oder abgeändert werden.

4. Zustandekommen des Vertragsverhältnisses

4.1 Ein Vertrag zwischen SOFY und den Nutzer:innen kommt durch den Kauf eines oder mehrerer Produkte oder die Buchung entgeltfreier Produkte zustande.

4.2 Vor Abschluss des Vertrags haben sich Nutzer:innen im Zuge ihrer Bestellung auf der Webseite oder der mobilen Applikation zu registrieren und ein Benutzerkonto anzulegen. Dabei ist eine E-Mail-Adresse einzugeben und ein Passwort auszuwählen. Nutzer:innen sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff durch Dritte ausreichend zu sichern.

4.3 Beim Kauf eines kostenpflichtigen Produkts haben Nutzer:innen die für die Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten einzugeben. Diese Informationen sind wahrheitsgetreu anzugeben. SOFY ist berechtigt, die Registrierung von Nutzer:innen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4.4 Nach der Registrierung erhalten Nutzer:innen eine Bestätigung des Eingangs der Registrierung. Mit der Übermittlung der Bestätigung und Zustellung des persönlichen Freischaltcodes kommt der Vertrag über die Erbringung der Produkte und der entgeltfreien Produkte zustande.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Preise für die Bereitstellung der Produkte sind auf der Webseite ersichtlich. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf der Webseite veröffentlichten Preise und Bedingungen. Der angegebene Preis enthält die Schweizer Mehrwertsteuer (MwSt.) zum jeweils gültigen Normalsatz (derzeit 8,1 %) und ist unmittelbar mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Alle Preise werden in Schweizer Franken (CHF) angegeben.

5.2 Durch den Erwerb erhalten Nutzer:innen die Berechtigung zu einer 3-monatige Nutzung von edupression.com®.

5.3 Den Nutzer:innen stehen die auf der Webseite genannten Zahlungsmöglichkeiten und Prozesse zur Verfügung. Der Erwerb ist über unseren Partner MediService AG (contact@mediservice.ch) über deren Kontakte und über folgende Zahlungsmethoden vorgesehen:

Kreditkarte
PayPal

5.4 Im Fall des Zahlungsverzuges verpflichten sich Nutzer:innen zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen aus dem geschuldeten Gesamtbetrag gemäss den Bestimmungen des Schweizer Obligationenrechts (OR). Des Weiteren schulden Nutzer:innen, soweit gesetzlich zulässig, den Ersatz angemessener und notwendiger Betreibungsmassnahmen.

6. Rückgabe und Widerruf

6.1 Das Schweizer Obligationenrecht sieht für digitale Produkte, die nach dem Kauf sofort genutzt werden können, kein allgemeines gesetzliches Widerrufsrecht vor. Mit der Einlösung des persönlichen Freischaltcodes beginnt die Nutzung des Produktes unmittelbar. Ein Rückgaberecht besteht nach Einlösung des Freischaltcodes grundsätzlich nicht.

6.2 Sollte ein Produkt nach dem Kauf, jedoch vor der Einlösung des Freischaltcodes, nicht den beschriebenen Spezifikationen entsprechen, steht Nutzer:innen das gesetzliche Mängelrecht nach OR Art. 197 ff. zu. Allfällige Mängelansprüche sind unverzüglich, spätestens innert sieben Tagen nach Kenntnisnahme des Mangels, schriftlich bei SOFY geltend zu machen.

6.3 Widerrufserklärungen und Mängelmeldungen sind an folgende Kontaktdaten von SOFY zu richten:

SOFY GmbH, Am Renninger 8, 3400 Klosterneuburg, Österreich

Telefon: +49 151 55690860

E-Mail: info@sofy.group

7. Pflichten der Nutzer:innen

7.1 Nutzer:innen haben die zur Verwendung der Webseite und der Produkte notwendige Hard- und Software und den dafür erforderlichen Internetzugang selbst bereitzustellen.

7.2 Nutzer:innen haben bei der Verwendung der Produkte alle anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, insbesondere das Schweizer Recht, und alle Pflichten nach diesen AGB einzuhalten. Insbesondere haben Nutzer:innen zu unterlassen:

Die Speicherung, Veröffentlichung und Übermittlung von rechtswidrigen Inhalten oder Inhalten, die Rechte Dritter verletzen
Die rechtswidrige Bedrohung, Beleidigung, Diskriminierung oder Belästigung anderer Personen
Die Speicherung oder Übermittlung personenbezogener Daten anderer Nutzer:innen ohne deren Einwilligung
Die Nutzung der Produkte zur Begehung rechtswidriger Handlungen (z. B. Spamming, Hacking etc.)
Den Missbrauch der Produkte in betrügerischer Absicht oder die Duldung eines Missbrauchs durch Dritte
Die Gewährung des Zugangs zum Benutzerkonto an Dritte oder die Gestattung der Nutzung der Produkte an Dritte ohne vorherige Zustimmung von SOFY

7.3 Im Falle der Verletzung einer vertraglichen Verpflichtung der Nutzer:innen ist SOFY berechtigt, den Zugang zum Benutzerkonto zu sperren, bis der vertragskonforme Zustand wiederhergestellt ist.

8. Änderungen der Kundendaten, Zugang von Erklärungen

8.1 Nutzer:innen sind verpflichtet, SOFY den Verlust ihrer Handlungsfähigkeit unverzüglich bekanntzugeben.

8.2 Hat eine Nutzerin oder ein Nutzer Erklärungen nicht erhalten, weil sie oder er SOFY über die im Benutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse nicht mehr erreichbar ist und Änderungen dieser Adresse nicht mitgeteilt hat, so gelten Erklärungen, die an die zuletzt bekannte Adresse gesandt wurden, dennoch als zugegangen. Diese Bestimmung gilt nicht gegenüber Verbrauchern.

8.3 Rechtlich bedeutsame Erklärungen von SOFY können auch mittels E-Mail oder über Posts im Activity Feed des Nutzerkontos übermittelt werden.

9. Haftung

9.1 Für den Fall, dass Nutzer:innen einen Behandlungsvertrag mit Depressionsspezialist:innen abgeschlossen haben und dabei die Produkte genutzt werden, haftet SOFY nicht für Schäden oder Kosten jeder Art, die aus diesem Vertragsverhältnis mit den Depressionsspezialist:innen entstehen.

9.2 SOFY ist stets bemüht, die Produkte ohne Unterbrechungen verfügbar zu halten und fehlerfreie Übermittlungen zu gewährleisten. Durch die Eigenart des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Der Zugriff auf die Webseite oder das Benutzerkonto kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Services zu ermöglichen. Nutzer:innen haben keinen Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit.

9.3 Soweit in diesen AGB nichts anderes geregelt ist, haftet SOFY – mit Ausnahme von Schäden an der Person – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ist dem Grunde und der Höhe nach begrenzt auf vertragstypisch vorhersehbare Schäden.

9.4 Das individuelle medizinische Ansprechen auf die Therapie hängt von verschiedensten Einflussfaktoren ab und kann – analog einer medikamentösen Therapie – im Einzelfall nicht garantiert werden.

9.5 Für die Erbringung von entgeltfreien Produkten ist die Haftung zur Gänze ausgeschlossen.

10. Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte

10.1 Die von SOFY bereitgestellten Produkte, entgeltfreien Produkte, die Webseite, die zugrundeliegende Software und Datenbank sowie sonstige Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Die Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und jede Art der Verwertung durch Nutzer:innen bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von SOFY. Downloads und Kopien der Webseite sind nur für die vertragsgemässe Nutzung erlaubt.

10.2 Unter der Bedingung der Einhaltung dieser AGB gewährt SOFY den Nutzer:innen das nicht-ausschliessliche und nicht übertragbare Recht, die Webseite und die Produkte zu nutzen. Das Nutzungsrecht erlischt mit Ablauf der Vertragslaufzeit. Nutzer:innen sind nicht berechtigt:

Ihren Zugang Dritten zu überlassen, insbesondere zu vermieten, zu verleihen, zu reproduzieren, weiterzuverkaufen oder anderweitig weiterzugeben
Die Produkte für gewerbliche oder geschäftliche Aktivitäten, insbesondere zur entgeltlichen Leistungserbringung für Dritte, zu nutzen
Funktionalitäten der Webseite oder der Produkte, für die keine Nutzungsrechte eingeräumt wurden, zu aktivieren und zu nutzen
Den Quellcode der Webseite oder der Produkte zu ändern, zu übersetzen, zu vervielfältigen, zu dekompilieren oder zu untersuchen, soweit nicht gesetzlich zulässig

11. Laufzeit und Beendigung

11.1 Die Laufzeit der Verträge über kostenpflichtige Produkte ist jeweils auf der Webseite geregelt. Befristete Produkte enden nach Ablauf der auf der Webseite für das betroffene Produkt angegebenen Laufzeit (zum Beispiel nach Ablauf von 3 Monaten bei der Standard-Nutzungslizenz).

11.2 Unbefristete Produkte sind jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von zwei Wochen von beiden Seiten formlos kündbar.

11.3 Aus Gründen der Datenminimierung können entgeltfreie Produkte (kostenlose Probekonten) nach einer Inaktivität von drei Wochen von SOFY gelöscht werden.

11.4 Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gilt unter anderem die Verletzung der Pflichten der Nutzer:innen gemäss Punkt Pflichten der Nutzer:innen.

12. Allgemeine Bestimmungen

12.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder sollte ein wesentlicher Punkt nicht geregelt sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt (Salvatorische Klausel).

12.2 Diese AGB unterliegen dem Schweizer Recht, insbesondere dem Obligationenrecht (OR), unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts, soweit nicht zwingende Kollisionsnormen entgegenstehen. Für Nutzer:innen mit Wohnsitz in der EU gelten zwingend anwendbare Verbraucherschutzbestimmungen des jeweiligen EU-Mitgliedstaates unberührt.

12.3 Gerichtsstand für alle Klagen aus einem Vertragsverhältnis mit SOFY ist, soweit rechtlich zulässig, das sachlich zuständige Gericht in Zürich, Schweiz. Für Klagen, die einen Vertrag zwischen SOFY und einem Konsumenten im Sinne des Schweizer Konsumentenschutzrechts betreffen, gilt der Gerichtsstand am Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort der Konsumentin oder des Konsumenten als vereinbart.

12.4 SOFY ist berechtigt, diese AGB mit angemessener Vorankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen zu ändern. Die geänderten AGB gelten als angenommen, wenn Nutzer:innen der Änderung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Mitteilung widersprechen und dies in der Mitteilung entsprechend hingewiesen wurde.

SOFY GmbH · Am Renninger 8 · 3400 Klosterneuburg · Österreich

E-Mail: info@sofy.group · Telefon: +49 151 55690860

Datenschutzbeauftragter: datenschutz@edupression.com