Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Die SOFY GmbH (im Folgenden “SOFY”) ist eine im österreichischen Firmenbuch zu FN 488003 b eingetragene Gesellschaft, die unter der Marke edupression.com® unter der Webadresse https://www.edupression.com (im Folgenden “Webseite”) und über mobile Applikationen eine Plattform mit (kostenpflichtigen) Produkten im Bereich der Behandlung von Depression (im Folgenden “Produkte”) bereitstellt. Insbesondere werden über diese Plattform das Selbsthilfeprogramm mit psychoedukativen Inhalten (im Folgenden “Psychoedukation”) sowie ein Stimmungstagebuch zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus stellt SOFY auch bestimmte entgeltfreie Produkte (im Folgenden “entgeltfreie Produkte”) zur Verfügung. Die Produkte und die entgeltfreien Produkte sind in der Leistungsbeschreibung unter Punkt 3. dieser AGB und insbesondere auf der Webseite näher dargestellt.

1.2 Die von SOFY bereitgestellten Produkte und entgeltfreien Produkte bieten keinen Ersatz für ärztliche oder psychotherapeutische Behandlungen.

1.3 SOFY erbringt die Produkte und entgeltfreien Produkte ausschließlich für volljährige natürliche Personen. Die Nutzung der Produkte oder entgeltfreien Produkte durch minderjährige natürliche Personen erfordert die vorherige Zustimmung des oder der Erziehungsberechtigten der minderjährigen Person.

2. Geltungsbereich

2.1 Im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB – Depressionsspezialisten“) wird das Vertragsverhältnis zwischen SOFY und dem Depressionsspezialisten geregelt. Depressionsspezialisten sind Experten auf dem Gebiet der Depressionsbehandlung (zB Ärzte, Psychologen und Psychotherapeuten). SOFY schließt Verträge mit Depressionsspezialisten nur unter Anwendung dieser AGB – Depressionsspezialisten in der jeweils gültigen Fassung. Der Depressionsspezialist verpflichtet sich, diese AGB – Depressionsspezialisten aufmerksam durchzulesen, bevor er die Produkte oder entgeltfreien Produkte nutzt.

2.2 Darüber hinaus schließt SOFY Verträge mit Patienten von Depressionsspezialisten (und somit „Nutzer“ von edupression.com®) unter Anwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der SOFY GmbH (Produkt edupression.com®) abrufbar unter [ AGB Patienten].

3. Leistungsbeschreibung

3.1 Die von SOFY gegenüber den Nutzern bereitgestellten Produkte umfassen derzeit unter anderem das digitale Medizinprodukt und Selbsthilfeprogramm Psychoedukation sowie das digitale Medizinprodukt Stimmungsdiagramm und ein betreutes Forum. Weiters stellt SOFY ein Cockpit (Dashboard) für Nutzer und für die Depressionsspezialisten zur Verfügung. Zu den entgeltfeien Produkten zählen derzeit ein fachspezifischer Newsletter, bestimmte Inhalte des Selbsthilfeprogramms und eine vereinfachte Version des Stimmungsdiagramms. Nähere Informationen dazu sind auf der Webseite abrufbar. Vertragsbestandteil zwischen SOFY und dem Nutzer werden jeweils die vom Nutzer im Buchungsprozess bestellten Produkte. Die Erbringung der entgeltfreien Produkte kann von SOFY jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt, beschränkt oder abgeändert werden.

3.2 Im Verhältnis zwischen SOFY und dem Depressionsspezialisten gilt folgender Leistungsinhalt: SOFY stellt dem Depressionsspezialisten ein Benutzerkonto mit Dashboard zur Verfügung, das der Verwaltung seiner Patienten, die Nutzer der Produkte und/oder entgeltfreien Produkte von SOFY sind, dient. Weiters stellt SOFY den Zugang des Depressionsspezialisten zu den Cockpits (Dashboards) jener Nutzer her, die einen Behandlungsvertrag mit dem Depressionsspezialisten abgeschlossen haben und ihre ausdrückliche Einwilligung für diese Zugangsgewährung erteilt haben. Dadurch erhält der Depressionsspezialist Zugang zu den Inhalten des Cockpits des Nutzers (z.B. Kursverlauf, Berichte, Stimmungsdiagramm). Der Depressionsspezialist hat weiters die Möglichkeit, Gruppen, die aus mehreren Nutzern bestehen, zu bilden.

3.3 Der Vertrag zwischen SOFY und dem Depressionsspezialisten ist entgeltfrei.

3.4. Der Abschluss eines Vertrages zwischen SOFY und dem Depressionsspezialisten auf Basis dieser AGB- Depressionsspezialisten begründet kein Vertragsverhältnis zwischen dem Depressionsspezialisten und den Nutzern. Weiters vermittelt SOFY nicht das Zustandekommen eines Vertrages zwischen dem Depressionsspezialisten und dem Nutzer. Der Depressionsspezialist und der Nutzer haben eigenständig einen Behandlungsvertrag abzuschließen. Das Vertragsverhältnis zwischen SOFY und den Nutzern auf Basis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der SOFY GmbH (Produkt edupression.com®) bleibt vom Vertrag zwischen SOFY und dem Depressionsspezialisten unberührt. Der Depressionsspezialist erklärt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der SOFY GmbH (Produkt edupression.com®) zu kennen.

4. Zustandekommen des Vertragsverhältnisses

4.1 Der Vertrag zwischen SOFY und dem Depressionsspezialisten kommt dadurch zustande, dass sich der Depressionsspezialist entweder auf eigene Initiative oder über Einladung eines Nutzers auf der Webseite registriert und SOFY in der Folge dem Abschluss des Vertrages mit dem Depressionsspezialisten zustimmt.

4.2 Vor Abschluss des Vertrages hat sich der Depressionsspezialist auf der Webseite oder der mobilen Applikation von SOFY zu registrieren und ein Benutzerkonto anzulegen. Dabei hat er auch und ein Passwort auszuwählen. Der Depressionsspezialist ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff durch Dritte ausreichend zu sichern. Im Rahmen der Registrierung wird das Benutzerkonto für den Depressionsspezialisten angelegt. SOFY ist berechtigt, den Abschluss eines Vertrages mit einem Depressionsspezialisten ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Nach Abschluss des Vertrages erhält der Depressionsspezialist eine Bestätigung.

5. Pflichten des Depressionsspezialisten

5.1 Depressionsspezialisten haben die zur Verwendung der Webseite und der Produkte sowie entgeltfreien Produkte notwendige Hard- und Software und den dafür erforderlichen Internetzugang bzw Telefonanschluss selbst bereitzustellen.

5.2 Im Fall der Beendigung des Behandlungsvertrags zwischen Depressionsspezialisten und Nutzer ist der Depressionsspezialist verpflichtet, seinen Zugang zum Cockpit des betroffenen Nutzers unverzüglich aufzuheben.

5.3 Depressionsspezialisten haben bei der Inanspruchnahme der vertragsgegenständlichen Leistungen (Punkt 3.2) sowie bei der diesbezüglichen Anwendung der Produkte oder entgeltfreien Produkte gegenüber den Nutzern alle anwendbaren gesetzlichen und sonstigen rechtlichen Vorschriften und alle Pflichten nach diesen AGB – Depressionsspezialisten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der SOFY GmbH (Produkt edupression.com®) einzuhalten. Insbesondere haben Depressionsspezialisten Folgendes zu unterlassen:

• Die Inanspruchnahme der vertragsgegenständlichen Leistungen sowie die Nutzung der Produkte oder entgeltfreien Produkte sowie des Benutzerkontos zu anderen Zwecken als zur Behandlung der Nutzer sowie zum Informationsaustausch zwischen dem Nutzer und dem Depressionsspezialisten;
• die Speicherung, Veröffentlichung und Übermittlung von rechtswidrigen Inhalten bzw Inhalten, die Rechte Dritter, insbesondere Urheber- oder Leistungsschutzrechte, sonstige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen;
• die rechtswidrige Bedrohung, Beleidigung, Diskriminierung oder Belästigung anderer Personen wegen Geschlecht, Rasse, Religion oder Überzeugungen;
• die Speicherung oder Übermittlung persönlicher Daten von Nutzern, soweit nicht der jeweilige Nutzer seine Einwilligung erteilt hat oder eine gesetzliche Ermächtigung besteht;
• die Inanspruchnahme der vertragsgegenständlichen Leistungen sowie die Nutzung der Produkte oder entgeltfreien Produkte zur Begehung von strafgesetzwidrigen oder rechtswidrigen Handlungen (zB Spaming, Hacken etc),
• die Inanspruchnahme der vertragsgegenständlichen Leistungen sowie die Nutzung oder Bereitstellung der Produkte oder entgeltfreien Produkte für geschäftliche Aktivitäten in Wettbewerb zu SOFY (eigene Aktivitäten oder Aktivitäten von Dritten)
• den Missbrauch der vertragsgegenständlichen Leistungen sowie der Produkte oder entgeltfreien Produkte in betrugsmäßiger Absicht oder die Duldung eines Missbrauchs durch Dritte;
• die Bereitstellung der vertragsgegenständlichen Leistungen sowie der Produkte oder entgeltfreien Produkte bzw die Gewährung des Zugangs zu den vertragsgegenständlichen Leistungen sowie zu den Produkten oder entgeltfreien Produkten an Dritte, die keine Nutzer der Produkte sind;
• die Gewährung des Zugangs zum Benutzerkonto des Depressionsspezialisten an Dritte

Im Falle der Verletzung einer vertraglichen Verpflichtung des Depressionsspezialisten (insbesondere gemäß diesem Punkt 5 und Punkt 8) ist SOFY berechtigt, den Zugang des Depressionsspezialisten zu seinem Benutzerkonto und zu den Cockpits (Dashboards) der Nutzer solange zu sperren, bis der vertragskonforme Zustand wiederhergestellt ist.

6. Änderungen der Daten, Zugang von Erklärungen

6.1 Der Depressionsspezialist ist verpflichtet, SOFY Änderungen der von ihm registrieren Daten sowie die Beendigung seiner Tätigkeit als Depressionsspezialist, unabhängig vom jeweiligen Grund, unverzüglich bekannt zu geben.

6.2 Hat der Depressionsspezialist Erklärungen nicht erhalten, weil er SOFY über die in Punkt 6.1. aufgeführten Änderungen der von ihm registrierten Daten nicht informiert hat, so gelten diese Erklärungen trotzdem als dem Depressionsspezialisten zugegangen.

6.3 Rechtlich bedeutsame Erklärungen von SOFY können dem Depressionsspezialisten auch mittels SMS-Nachrichten oder an eine für diese Zwecke vom Depressionsspezialisten bekanntgegebene E-Mail Adresse übermittelt werden.

7. Haftung

7.1 Jegliche Haftung von SOFY gegenüber dem Depressionsspezialisten für Ansprüche, die Nutzer im Rahmen ihres Behandlungsvertrages mit dem Depressionsspezialisten gegenüber diesem geltend machen, ist ausgeschlossen. Dies betrifft auch sämtliche mögliche Ansprüche, die ein Nutzer im Zusammenhang mit der Verwendung der Produkte oder der entgeltfreien Produkte gegen den Depressionsspezialisten geltend macht.

7.2 Jegliche Haftung von SOFY gegenüber dem Depressionsspezialisten für die Verfügbarkeit der Produkte und entgeltfreien Produkte für die Nutzer sowie für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Zugangs des Depressionsspezialisten zu seinem Benutzerkonto und zu den Cockpits (Dashboards) der Nutzer ist ausgeschlossen.

7.3 Darüber hinaus ist (soweit gesetzlich zulässig) im Hinblick auf die Unentgeltlichkeit der Leistungserbringung von SOFY jegliche Haftung von SOFY ausgeschlossen.

8. Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte

8.1 Die von SOFY bereitgestellten Produkte, entgeltfreien Produkte, Webseite, die zugrunde liegende Software und Datenbank und sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Die Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und jede Art der Verwertung durch den Depressionsspezialisten bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von SOFY. Downloads und Kopien der Webseite sind nur für die vertragsgemäße Nutzung erlaubt. Unzulässig ist daher das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen von Informationen und Daten in irgendeiner Form, sofern die Webseite eine solche Funktion nicht ausdrücklich anbietet.

8.2 Unter der Bedingung der Einhaltung dieser AGB – Depressionsspezialisten und aller sonstigen anwendbaren und etwaigen weiteren vertraglichen Bestimmungen gewährt SOFY dem Depressionsspezialisten das nicht-ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die Webseite und die Produkte sowie entgeltfreien Produkte zu nutzen, soweit dies für die Inanspruchnahme der vertragsgegenständlichen Leistungen (Punkt 3.2) erforderlich ist. Das Nutzungsrecht erlischt mit Ablauf der Vertragslaufzeit. Der Depressionsspezialist ist nicht berechtigt,

• seinen Zugang Dritten zu überlassen, insbesondere zu vermieten, zu verleihen, zu reproduzieren, weiterzuverkaufen oder in sonstiger Weise zu vertreiben oder weiterzugeben;
• die vertragsgegenständlichen Leistungen sowie die Produkte und entgeltfreien Produkte für gewerbliche oder geschäftliche Aktivitäten zu nutzen, insbesondere zur entgeltlichen Erbringung von Leistungen für Dritte;
• Funktionalitäten der Webseite oder der Produkte sowie entgeltfreien Produkte, für die ihm keine Nutzungsrechte eingeräumt wurden, zu aktivieren und zu nutzen;
• den Quellcode der Webseite oder der Produkte sowie entgeltfreien Produkte zu ändern, zu übersetzen, zu vervielfältigen, zu dekompilieren, seine Funktionen zu untersuchen, außer soweit gesetzlich zulässig.

9. Vertraulichkeit und Datenschutz

9.1 Der Depressionsspezialist ist verpflichtet, sämtliche für dieses Vertragsverhältnis relevante datenschutzrechtlichen Bestimmungen (sowohl im Verhältnis zu SOFY, als auch im Verhältnis zu den Nutzern) einzuhalten.

9.2 Der Depressionsspezialist ist zur Vertraulichkeit dieser AGB – Depressionsspezialisten gegenüber Dritten verpflichtet.

10. Laufzeit und Beendigung

10.1 Der Vertrag zwischen SOFY und dem Depressionsspezialisten hat eine unbefristete Laufzeit und kann von beiden Parteien jederzeit fristlos gekündigt werden. In diesem Fall hat der Depressionsspezialist unverzüglich sein Benutzerkonto zu löschen bzw. ist SOFY berechtigt, den Zugang des Depressionsspezialisten zu seinem Benutzerkonto unverzüglich aufzuheben.

11. Allgemeine Bestimmungen

11.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB – Depressionsspezialisten unwirksam sein oder werden, oder sollte ein wesentlicher Punkt nicht geregelt sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

11.2 Diese AGB – Depressionsspezialisten unterliegen der Anwendung des österreichischen Rechts. Die Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und das UN-Kaufrecht sind – soweit nicht zwingende Kollisionsnormen entgegenstehen – nicht anwendbar.

11.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, das sachlich zuständige Gericht in Klosterneuburg, Österreich.